Deutsche Emissionshandelstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt

Betriebseinstellungen

Letzte Aktualisierung 07.07.2026

Eine Betriebseinstellung einer Anlage liegt vor, wenn entweder die Emissionsgenehmigung verfallen ist, die Anlage nicht mehr die Schwellenwerte der in Anhang I Emissionshandelsrichtlinie aufgeführten Tätigkeiten erreicht oder die Anlage nicht mehr in Betrieb ist und der Betrieb aus technischen Gründen nicht wieder aufgenommen werden kann (vergleiche Artikel 26 EU-Zuteilungsverordnung).

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Die Betriebseinstellung einer Anlage muss uns, der Deutschen Emissionshandelsstelle, unverzüglich über die gesonderte Anwendung im Formular-Management-System (FMS) „Mitteilung einer Betriebseinstellung (4. Handelsperiode)“ mitgeteilt werden. Diese Mitteilung bedarf keiner Verifizierung, wir benötigen aber eine Bestätigung der Landesbehörde über die Betriebseinstellung, die auch das exakte Datum enthält.

Eine Betriebseinstellung müssen Sie uns auch dann mitteilen, wenn die Anlage keine kostenlose Zuteilung erhält. In der FMS-Anwendung „Mitteilung einer Betriebseinstellung (4. Handelsperiode)“ können Sie auch den Verzicht auf die Zuteilung für Ihre Anlage nach Artikel 24 EU-Zuteilungsverordnung erklären.

Leitfaden

Unser Zuteilungsleitfaden 2026 bis 2030: Teil 5 für den zweiten Zuteilungszeitraum der 4. Handelsperiode gibt Ihnen Hinweise zur Betriebseinstellung einer Anlage oder eines Zuteilungselements ab dem 01.01.2024. In Kapitel 6 des Leitfadens finden Sie Informationen zu den rechtlichen Grundlagen, zur Anpassung der Zuteilungsmengen bei Betriebseinstellungen und praktische Hinweise zu Berichtspflichten und zur Mitteilung einer Betriebseinstellung im FMS.

Zuteilungsleitfaden 2026 bis 2030: Teil 5

Handbücher und Hilfestellungen

Für die Mitteilung einer Betriebseinstellung stellt Ihnen die DEHSt die bereits bekannte Erfassungssoftware Formular-Management-System (FMS) zur Verfügung.

Alle weiteren Informationen finden Sie in unserem Benutzerhandbuch für das Formular Management System (FMS)