Deutsche Emissionshandelsstelle

Neue Möglichkeiten für Klimaschutzprojekte im Kraftstoffsektor

Datum 30.01.2018

Verordnung über Upstream-Emissionsminderungen in Kraft

Die Upstream-Emissionsminderungs-Verordnung, kurz UERV, wurde am 29.01.2018 verkündet und trat daher am 30.01.2018 in Kraft. Sie ist der letzte Teil der Umsetzung der EU-Richtlinie 2015/652, die die Berechnungsverfahren und Berichterstattungspflichten zur Qualität von fossilen Flüssigkraftstoffe festlegt, in deutsches Recht.

Sie ermöglicht Unternehmen, die fossile Flüssigkraftstoffe in Deutschland in Verkehr bringen, ab dem Verpflichtungsjahr 2020 bis zu 1,2 Prozent ihrer Treibhausgasminderungsquote mit Upstream-Emissionsminderungen (UER) zu erfüllen.

Für die Höhe der jeweiligen Treibhausgasminderungsquote sowie die Anrechnung der erbrachten Minderungsleistung auf die Verpflichtungen, die sich aus dem Energiesteuergesetz ergeben, ist die Biokraftstoffquotenstelle in Frankfurt (Oder) zuständig, die Sie unter poststelle.hza-ff@zoll.bund.de erreichen können.

Die UERV regelt die Bedingungen und Verfahrensanforderungen, unter denen Upstream-Emissionsminderungen angerechnet werden können. Die zuständige Behörde für die Zustimmung zu UER-Projekten, der Prüfung der erbrachten UER-Mengen, sowie der Einhaltung aller mit der Erstellung und dem Handel von UER verbundenen Regeln ist die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt. Anfragen zur UERV richten Sie bitte an emissionshandel@dehst.de.

Vollständiger Text der Verordnung

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