Deutsche Emissionshandelsstelle

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Emissionshandel: TEHG-Änderung in Kraft - Antragsverfahren für Polymerisationsanlagen (11/2017)

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit unserem Mailing vom 10.07.2017 haben wir Sie über die bevorstehende Einbeziehung von Polymerisationsanlagen in den Emissionshandel ab 2018 informiert. Mit dem 20.07.2017 trat die Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) nun in Kraft (Bundesanzeiger).

Gesetzliche Fristen für Polymerisationsanlagen

Es werden jetzt Anlagen zur Herstellung bestimmter Polymere, namentlich Polyethylen, Polypropylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polycarbonate, Polyamide, Polyurethane oder Silikone mit einer Produktionsleistung von mehr als 100 Tonnen je Tag in den Emissionshandel einbezogen. Daraus ergeben sich für die betroffenen Anlagenbetreiber folgende Termine:

Ab dem 01.01.2018 sind Betreiber der neu einbezogenen Polymerisationsanlagen zur Überwachung und Berichterstattung von Treibhausgasemissionen verpflichtet. Grundlage dafür ist ein Überwachungsplan, der bei der DEHSt zur Genehmigung einzureichen ist. Hierfür ist der 31.10.2017 ein wichtiger Stichtag: Zu Anlagen, die vor dem 31.10.2017 in Betrieb genommen wurden, ist der Überwachungsplan schon bis zum 01.11.2017 bei der DEHSt vorzulegen. Bei Anlagen, die nach dem 31.10.2017 in Betrieb genommen werden, muss der Überwachungsplan vor der Inbetriebnahme bei der DEHSt eingereicht sein.

Ein ebenfalls wichtiger Stichtag ist der 01.11.2017: Entsprechend den nationalen Zuteilungsregeln können Betreiber von Polymerisationsanlagen eine kostenlose Zuteilung von Emissionsberechtigungen für die Jahre 2018 bis 2020 beantragen. Die Zuteilungsanträge der Anlagenbetreiber müssen bis zum 01.11.2017 bei der DEHSt eingehen (Ausschlussfrist). Für Anlagen, die Wärme oder Restgase mit Polymerisationsanlagen austauschen, werden Änderungen der Zuteilungsmenge gegebenenfalls von Amts wegen, also von der DEHSt, neu berechnet.

Hilfestellungen zum weiteren Vorgehen

Wir haben jenen Anlagenbetreibern und Prüfstellen, die direkt oder indirekt von dieser Gesetzesänderung betroffen sind, auf unserer Internetseite Informationen zum weiteren Vorgehen bereitgestellt und die Anwendung der rechtlichen Bestimmungen erläutert (Polymerisationsanlagen 2018-2020).

Insbesondere die dortigen "Hinweise zur TEHG-Änderung" erläutern die Auswirkungen der TEHG-Änderung auf die betroffenen Anlagen. Für die Erstellung der Überwachungspläne und Emissionsberichte sowie für die Antragstellung zur Zuteilung gelten die jeweiligen Leitfäden der DEHSt unverändert weiter. Lediglich der Leitfaden Zuteilung 3 c) wurde im Hinblick auf die Produkt-Emissionswerte für die Herstellung von PVC ergänzt. Die entsprechenden Links finden Sie auch in den oben genannten "Hinweisen zur TEHG-Änderung".

Die Software für die Erstellung der Überwachungspläne finden Sie ebenfalls auf unserer Webseite.

Der Zugang zur Antragssoftware für Bestandsanlagen auf Zuteilung kostenloser Emissionsberechtigungen wird nur auf Anfrage bei der DEHSt eröffnet. Bitte senden Sie uns dazu eine formlose Anfrage per Virtueller Poststelle (VPS) mit dem Betreff "Polymerisationsanlage" zu. Sofern Sie noch kein VPS-Postfach eingerichtet haben, kann die Anfrage auch per E-Mail an emissionshandel@dehst.de gesendet werden. Anlagenbetreiber, die im Zuteilungsverfahren für die laufende Handelsperiode bereits im Jahr 2012 einen Zuteilungsantrag für ihre Polymerisationsanlage gestellt haben, finden in den "Hinweisen zur TEHG-Änderung" besondere Informationen zur vereinfachten Antragstellung.

Bitte beachten Sie ferner, dass die DEHSt gemäß § 23 TEHG die elektronische Kommunikation vorschreibt. Das bedeutet, dass die Daten über IT-Systeme der DEHSt erfasst und übermittelt werden müssen. Für das Einrichten der Ihrerseits dafür notwendigen Voraussetzungen sollten Sie einen Zeitraum von ein bis zwei Monaten einplanen. Nähere Informationen finden Sie dazu auf unseren Webseiten. Mit Fragen wenden Sie sich auch gern an den Kundenservice der DEHSt.

Weitere Auskünfte

Richten Sie bitte Ihre sonstigen Fragen rund um den Emissionshandel möglichst per E-Mail an emissionshandel@dehst.de. Für telefonische Rückfragen stehen wir Ihnen gern unter der Service-Telefonnummer 030-8903 5050, montags bis donnerstags von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr und freitags von 08:00 Uhr bis 14:00 Uhr, zur Verfügung. Außerdem können Sie im Internet alle bisherigen Mailings der DEHSt nachlesen. Sie finden sie unter www.dehst.de/Mailings.

Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag

Dr. Michael Angrick
Leiter der Deutschen Emissionshandelsstelle im Umweltbundesamt

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