Laufende Nummer: 05/2017

Emissionshandel/Emissionshandel im Luftverkehr: Frist zur Abgabe der Emissionsberechtigungen

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten Sie an die Frist zur jährlichen Abgabe von Emissionsberechtigungen erinnern. Bitte geben Sie bis spätestens 30.04.2017 die Anzahl an Emissionsberechtigungen ab, die den Emissionen Ihrer Anlage oder Ihrer Flugzeuge im Jahr 2016 entspricht.

Für die Abgabe im Unionsregister wählen Sie bitte Konten > Suchen > Klick auf Kontostand > Neue Transaktion veranlassen > Abgabe von Berechtigungen (EUA und aEUA). Bitte beachten Sie, dass eine Abgabetransaktion nur vom entsprechenden Anlagen- oder Luftfahrzeugbetreiberkonto vorgenommen werden kann. Der Button Neue Transaktion veranlassen wird nur dann angezeigt, wenn der Kontostand nicht Null ist. Der Transaktionstyp Abgabe von Berechtigungen (EUA und aEUA) ist darüber hinaus nur verfügbar, wenn EUA/aEUA auf dem Konto vorhanden sind.

Nach dem Klick auf Abgabe von Berechtigungen (EUA/aEUA) wird Ihnen eine Übersicht der aktuellen Compliance-Situation angezeigt. Die Zeile Differenz gibt darüber Auskunft, ob noch eine Abgabetransaktion erforderlich ist. Ist der Wert größer oder gleich Null, wurden bereits ausreichend Emissionsberechtigungen abgegeben. Ist der Wert negativ, müssen Sie über den angezeigten Betrag noch eine Abgabetransaktion ausführen. Beachten Sie hierbei bitte, dass die Berechnung der Differenz (aus Summe aller abgegebenen Berechtigungen minus Summe der geprüften Emissionen) nur dann korrekt ist, wenn der Wert der geprüften Emissionen für 2016 eingetragen und von der Prüfstelle bestätigt wurde.

Abgabetransaktionen werden im Unionsregister zu jeder Zeit, auch außerhalb des für andere Transaktionstypen geltenden Transaktionsfensters (an jedem Arbeitstag zwischen 10:00 Uhr und 16:00 Uhr), durchgeführt. Ebenfalls gibt es keine 26-h-Transaktionsverzögerung. Die Transaktion ist immer von einem zweiten Kontobevollmächtigten über dessen Aufgabenliste zu bestätigen.

Benötigen Sie noch Berechtigungen, planen Sie bitte ausreichend Zeit ein, damit diese rechtzeitig auf Ihr Konto vor der Abgabefrist eingehen können. Sollte Ihr Konto auf die Vertrauenskontenliste des transferierenden Kontos neu aufgenommen werden müssen, kann erst nach sieben Arbeitstagen (montags bis freitags) eine Transaktion darauf vorgenommen werden.

Nach Ablauf der gesetzlichen Abgabefrist überprüft die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt, ob die Betreiber ihre Abgabepflicht erfüllt haben. Wurden zu wenige Emissionsberechtigungen abgegeben, wird gegebenenfalls gemäß § 30 TEHG eine Sanktionszahlung von 100 Euro pro fehlender Emissionsberechtigung erforderlich. Die fehlenden Berechtigungen müssen nachträglich abgegeben werden.

Weitere Auskünfte

Richten Sie bitte Ihre sonstigen Fragen rund um den Emissionshandel möglichst per E-Mail an emissionshandel@dehst.de. Für telefonische Rückfragen stehen wir Ihnen gern unter der Service-Telefonnummer 030-8903 5050 zur Verfügung. Sie erreichen uns montags bis donnerstags von 8:00 bis 16:00 Uhr und freitags von 8:00 bis 14:00 Uhr.

Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag

Dr. Michael Angrick
Leiter der Deutschen Emissionshandelsstelle im Umweltbundesamt

Stand: 06.03.2017

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