Informationen für Anlagenbetreiber

Teilnehmer am Europäischen Emissionshandel in Deutschland sind Betreiber von großen Verbrennungsanlagen (mit einer Feuerungswärmeleistung über 20 Megawatt, größtenteils Energieanlagen) und energieintensiven Industrieanlagen. Im Anhang 1 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) sind die emissionshandelspflichtigen Tätigkeiten aufgeführt. Die Anlagenbetreiber müssen Emissionsberechtigungen in dem Umfang abgeben, in dem sie dem Emissionshandel unterliegende Treibhausgase emittiert haben. Die Emissionen werden auf Basis der im anlagenspezifischen Überwachungsplan abgebildeten Methoden jährlich ermittelt und jeweils zum 31.03. eines Jahres in einem Emissionsbericht an die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt übermittelt. Grundlage für Überwachung und Berichterstattung ist die europäische Monitoring-Verordnung.

Eine kostenlose Zuteilung von Emissionsberechtigungen erhalten die Betreiber in der 3. Handelsperiode nur noch übergangsweise. Diese wird in einem EU-einheitlichen Zuteilungsverfahren auf Grundlage von Benchmarks ermittelt und auf Grundlage der Zuteilungsverordnung 2020 (ZuV 2020) zugeteilt. Unternehmen, die mehr Treibhausgase ausstoßen, als ihnen durch die Berechtigungen zugebilligt werden, müssen Emissionsberechtigungen hinzukaufen. Wer weniger Emissionen ausstößt, kann überschüssige Berechtigungen verkaufen.

Emissionsberechtigungen, die auf Grund von CDM- und JI–Klimaschutzprojekten ausgegeben wurden, können in den EU-Emissionshandel einbezogen werden. Die zugehörige Richtlinie (Linking Directive) erlaubt den Anlagenbetreibern, die am EU-Emissionshandel teilnehmen, einen Teil ihrer Klimaschutzverpflichtungen durch CDM- und JI-Projekte zu erfüllen.

Das Umweltbundesamt (UBA) ist als zuständige nationale Behörde benannt.

Stand: 09.01.2014

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