Deutsche Emissionshandelsstelle

Artikel 11b Absatz 6 der EU-Emissionshandelsrichtlinie (EHRL) sieht vor, dass bei der Genehmigung von Wasserkraftprojekten, deren Erzeugungskapazität 20 MW überschreitet, einschlägige internationale Kriterien und Leitlinien einschließlich der Grundsätze der Weltkommission für Staudämme (so genannte WCD-Empfehlungen) vom November 2000 respektiert werden. Um dies im Genehmigungsverfahren sicherzustellen, verlangen die EU-Mitgliedstaaten einen Prüfbericht (Compliance-Report), der von einer akkreditierten sachverständigen Stelle (Designated Operational Entity (DOE), DOE) verifiziert werden muss. Für den Prüfbericht ist in der EU-Arbeitsgruppe ein Formular (Template) erarbeitet worden, das sich an den sieben strategischen Prioritäten des WCD-Berichtes orientiert. Die EU-Arbeitsgruppe hat darüber hinaus den Anwendungsbereich des Artikels in den „Leitlinien für eine gemeinsame Interpretation des Artikels 11 b Absatz 6 der Emissionshandelsrichtlinie“ genauer definiert.

Diese beiden Dokumente sollen gewährleisten, dass innerhalb der EU qualitativ vergleichbare Anforderungen an die Antragstellung für große Wasserkraftprojekte gestellt werden.

Deutschland unterstützt diese freiwillige Harmonisierung in der EU. Zu den üblichen Antragsunterlagen ist daher bei Wasserkraftprojekten größer 20 MW ein Compliance-Report nach den Vorgaben der harmonisierten Dokumentenvorlage einzureichen. Dieser ersetzt den bisherigen Leitfaden der DEHSt zu großen Wasserkraftprojekten.

25.06.2012

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