Deutsche Emissionshandelsstelle

JI-Projekte

Klimaschutzprojekte der Gemeinsamen Umsetzung (Joint Implementation - JI) gehören ebenso wie der Clean Development Mechanism (CDM) zu den projektbasierten flexiblen Kyoto-Mechnismen. Sie beruhen auf Artikel 6 des Kyoto-Protokolls und bieten Industrieländern eine Möglichkeit zur Minderung der Treibhausgase im gastgebenden Industrieland entsprechend ihrer Verpflichtung im Kyoto-Protokoll. Auch Unternehmen können sich an JI-Projekten beteiligen und die ihnen dadurch zufließenden Zertifikate nutzen. An JI-Klimaschutzprojekten dürfen sich grundsätzlich nur die in Annex B des Kyoto-Protokolls genannten Länder – respektive Unternehmen in diesen Ländern – beteiligen.

Da die Generierung von ERU eine Zuweisung von AAU an die Vertragsstaaten für die zweite Kyoto-Verpflichtungsperiode voraussetzt, was bisher noch nicht geschehen konnte, waren die Zustimmungen für JI-Projekte bis zum Ende der ersten Verpflichtungsperiode befristet und können momentan auch keine neuen Genehmigungen mehr ausgestellt werden.

Teilnahmekriterien

Bei der Durchführung von JI-Projekten kommt es darauf an, inwieweit die beteiligten Staaten die Voraussetzungen zur Teilnahme an den Kyoto-Mechnismen erfüllen. Diese Kriterien sind in den Marrakesch-Beschlüssen niedergelegt und umfassen im Einzelnen:

  1. Ratifikation des Kyoto-Protokolls
  2. vorliegende Berechnung der Ausstattung mit zugeteilten Emissionsrechten (Assigned Amount Units, AAU, nach Annex B des Kyoto-Protokolls)
  3. Einrichtung eines nationalen Systems zur Abschätzung seiner Treibhausgasemissionen und -speicherung durch Senken
  4. Einrichtung eines computerbasierten nationalen Registers
  5. rechtzeitiges Einreichen seines jährlichen Emissionsinventars
  6. Einreichung zusätzlicher Informationen über den Assigned Amount

Ein Investorland muss alle Zulassungsvoraussetzungen von 1 bis 6 erfüllen.

Das Gastgeberland muss mindestens die Kriterien 1, 2 und 4 erfüllen, um am JI-Mechanismus teilnehmen zu können.

Erfüllt ein Gastgeberland alle die oben genannten Kriterien 1 bis 6, dann kann es selbst die Reduktion von Treibhausgasen oder ihre Speicherung durch Senken verifizieren und entsprechend Emission Reduction Units (ERU) ausstellen. Ferner kann das Land die Ausgestaltung der Anforderungen an JI-Klimaschutzprojekte und des zu durchlaufenden Projektzyklus’ weitgehend selbst bestimmen. Dieses für die beteiligten Staaten einfachere Verfahren wird als „JI-Track 1“ bezeichnet.

Wenn ein Gastgeberland lediglich die Kriterien 1, 2 und 4 erfüllt, dann wird die Durchführung des JI-Projekts von dem JI-Aufsichtsgremium, dem so genannten JI Supervisory Committee (JISC), überwacht. Dieses internationale Verfahren ist dem CDM-Verfahren recht ähnlich und wird als „JI-Track 2“ bezeichnet.

Jenen Gastgeberstaaten, die die Voraussetzungen für Track 1 erfüllen, steht es allerdings auch frei, Track 2 zu wählen.

Für die Entwicklung von JI-Projekten ist die Anlehnung an anerkannte CDM-Methodologien empfehlenswert. Hierzu wird das JI-Aufsichtsorgan noch selbständige Regelungen vornehmen.

Schematischer Ablauf eines JI-Projekts

14.03.2014

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