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Leitfaden
Mit dem "Leitfaden für das Zuteilungsverfahren 2013-2020" bietet die DEHSt eine Hilfestellung für das Antragsverfahren und informiert über die Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen. Der Leitfaden gibt allgemeine Hinweise zum Zuteilungsverfahren und ersetzt nicht die Entscheidung im konkreten Einzelfall.
Teil 1: Zuteilungsregeln für Bestandsanlagen
Teil 1 des Leitfadens erklärt die Grundlagen der neuen Zuteilungsregeln für Bestandsanlagen in der dritten Handelsperiode und gibt einen Überblick über
- wesentliche Änderungen der Zuteilungsregeln im Vergleich zur 2. Handelsperiode,
- Prinzipien für die Zuteilung auf Basis von Emissionswerten,
- Akteure und ihre Aufgaben im Zuteilungsverfahren,
- die Voraussetzungen und wesentlichen Schritte des Zuteilungsverfahrens sowie
- die elektronische Antragstellung.
Teil 2: Erstellung des Zuteilungsantrags
Teil 2 leitet den Antragsteller für die Erstellung eines Zuteilungsantrags durch das Formular Management System (FMS). Folgende Punkte werden angesprochen:
- Vorgehen beim Antragsverfahren
- Allgemeine Angaben zur Anlage
- Aufteilung der Anlage in Zuteilungselemente inkl. Berücksichtigung des Risikos zur Verlagerung von CO2
- Bilanzierung von Stoffströmen, Energien und Emissionen in der Anlage inkl. Wärme- und Strombilanz
- Bestimmung der Aktivitätsraten ohne und mit wesentlicher Kapazitätsänderung
- Bestimmung der installierten Anfangskapazität
- Erläuterung der Zuteilungsregeln anhand von Fallbeispielen
Teil 3a: Anlagenübergreifende Wärmeströme
Teil 3a unterstützt die Betreiber bei der Berücksichtigung anlagenübergreifender Wärmeflüsse in Zuteilungsanträgen und erklärt folgende Punkte:
- Definitionen
- Prinzip der Zuteilungsregeln für Anlagen überschreitende Wärmeflüsse
- Berücksichtigung der Wärmelieferung an/von Wärmenetzen
- Beschreibung der Sonderregel für Wärmelieferung an Private Haushalte
- Erläuterung der Zuteilungsregeln und Benennung des Datenbedarfs anhand von Fallbeispielen
Teil 3b: Prozessemissionen, Restgase und Sicherheitsfackeln
Teil 3b thematisiert folgende Punkte:
- Definitionen
- Zuteilungsregeln für Prozessemissionen, Restgase, und Sicherheitsfackeln
- Abbildung von Prozessemissionen, Restgasen und Sicherheitsfackeln im FMS
- Beschreibung des Datenbedarfs für den Zuteilungsantrag
- Erläuterung der Zuteilungsregeln anhand von Fallbeispielen
Teil 3c: Produkt-Emissionswerte
Teil 3c richtet sich an die Antragsteller, für deren Anlagen Zuteilungsanträge unter Verwendung von Produkt-Emissionswerten gestellt werden. Folgende Punkte werden in diesem Teil des Leitfadens thematisiert:
- Definition des Produkt-Emissionswerts
- Status des Risikos einer Verlagerung von CO2-Emissionen
- Definition der Einheit der Produktion
- Definition und Erklärung der Produkte mit Produkt-Emissionswert
- Definition und Erklärung der zugehörigen Prozesse und Emissionen
- Ermittlung der Aktivitätsrate
Teil 4: Verifizierung
Teil 4 richtet sich primär an die Sachverständigen Stellen. Allerdings sollten auch die Antragsteller damit vertraut sein, da die ordnungsgemäße Verifizierung des Zuteilungsantrags Voraussetzung für die Antragstellung ist.
Teil 5: Neue Marktteilnehmer
Teil 5 richtet sich an neue Marktteilnehmer, d.h. an emissionshandelspflichtige Anlagen, denen nach dem 30.06.2011 eine Genehmigung zur Emission von Treibhausgasen erteilt wurde, und an wesentliche Kapazitätserhöhungen bestehender Anlagen.
Bitte beachten Sie, dass nach § 16 ff. Zuteilungsverordnung 2020 (ZuV 2020) Zuteilungsanträge für neue Marktteilnehmer innerhalb eines Jahres nach Aufnahme des Regelbetriebs (bei Neuanlagen) oder des geänderten Betriebs (bei wesentlichen Kapazitätserweiterungen) gestellt werden müssen. Bitte reichen Sie Ihren verifizierten Zuteilungsantrag fristgerecht bei der DEHSt ein.
Sollten Sie bei der DEHSt bereits einen formlosen Antrag zur Fristwahrung gestellt haben, reichen Sie bitte Ihren vollständigen und verifizierten Zuteilungsantrag nun umgehend nach. Nur so ist sichergestellt, dass auch die Europäische Kommission den Antrag als fristgemäß ansieht.
27.04.2011
Dokumente zum Antrag nach §9 ZuV 2020 (Bestandsanlage)
Für den Zuteilungsantrag stellt Ihnen die DEHSt die bereits bekannte Erfassungssoftware FMS (Formular-Management-System) zur Verfügung. Weiterhin finden Sie hier die Excel-Tools für bestimmte Zuteilungselemente mit Produkt-Emissionswert, die dem Antrag beizufügen sind.
27.04.2011
Dokumente zum FMS
Excel-Tools
Dokumente zum Antrag nach §16 ZuV 2020 (neue Markteilnehmer)
Auch für die Beantragung von kostenlosen Zuteilungen für neue Marktteilnehmer stellt Ihnen die DEHSt die Erfassungssoftware FMS zur Verfügung. Weiterhin finden Sie hier die Excel-Tools für bestimmte Zuteilungselemente mit Produkt-Emissionswert, die dem Antrag beizufügen sind.
27.04.2011