Informationen der Europäischen Kommission
Festlegung EU-weiter Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten gemäß Artikel 10a der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2772) (2011/278/EU)
- Beschluss der Kommission (Decision)
- Guidance-Dokumente der Europäischen Union für die Zuteilung 2013-2020
- EU-Vorlagen (Templates)
Beschluss der Kommission (Decision)
Am 27.04.2011 hat die Europäische Kommission ihren Beschluss über die Zuteilung kostenloser Zertifikate für die Emissionshandelsperiode 2013 bis 2020 erlassen. Darin werden die EU-weiten Zuteilungsregeln hinterlegt.
Als ergänzende Dokumente hat die Kommission bislang acht "Guidance Documents" und zwei "Templates" veröffentlicht, in denen umfangreiche Erläuterungen zu den Zuteilungsregeln sowie Datenerfordernissen gegeben werden. Ein weiteres Guidance-Dokument ist in Vorbereitung. Die Guidance-Dokumente repräsentieren jedoch nicht die offizielle Position der Kommission und sind rechtlich unverbindlich.
In Deutschland werden die europäischen Vorgaben in nationale gesetzliche Regelungen umgesetzt und erst dadurch rechtlich bindend geregelt. Informationen hierzu finden Sie unter TEHG-Novelle.
Beschluss der Kommission (Decision)
Links zur Europäischen Kommission
- Beschluss der Kommission (27.04.2011)
- Pressemitteilung der EU-Kommission: Kommission erlässt Beschluss über Zuteilung kostenloser Zertifikate ab 2013 (27.04.2011)
- EU Commission: Guidance Documents and Data Collection Templates (englisch)
- Questions & Answers on the harmonised free allocation methodology for the EU-ETS post 2012 (18/07/2011) (englisch)
Guidance-Dokumente der Europäischen Union für die Zuteilung 2013-2020
1. Generelle Übersicht über das Zuteilungsverfahren
Guidance-Dokument 1
Link zur Europäischen Kommission
2. Allgemeine Zuteilungsregeln für Bestandsanlagen
Guidance-Dokument 2
Link zur Europäischen Kommission
3. Datenerfordernisse
Wichtiger Hinweis: Für die Erstellung der Zuteilungsanträge in Deutschland wird die DEHSt – wie bereits in der Vergangenheit – eigene Formulare im Formular-Management-System (FMS) samt erläuternder deutschsprachiger Leitfäden zur Verfügung stellen. Die Nutzung des FMS wird für die Antragstellung in Deutschland verpflichtend sein.
Guidance-Dokument 3
Link zur Europäischen Kommission
- Data collection guidance (englisch)
- In order to address some specific cases and complement the explanation contained in the template itself or in the data collection guidance document, "Complementary instructions" pdf file have been developed. Complementary instructions (for guidance document 3) (englisch)
4. Verifikation
Guidance-Dokument 4
Link zur Europäischen Kommission
5. Carbon Leakage
Vorstellung der Thematik Carbon Leakage und ihr Einfluss auf die Berechnung der kostenlosen Zuteilung
6. Anlagenüberschreitende Wärmeflüsse
Spezielle Hinweise für anlagenüberschreitende Wärmeflüsse
7. Neuanlagen und Stilllegungen
Allgemeine Zuteilungsregeln für Neuanlagen und Stilllegungen
8. Prozessemissionen und Restgase
Spezielle Hinweise für Prozessemissionen und Restgase
Guidance-Dokument 8
Link zur Europäischen Kommission
9. Produktbenchmarks
Sektorspezifische Hinweise und Erläuterungen zu den Produktbenchmarks
EU-Vorlagen (Templates)
Datenerhebungsvorlage
Bitte beachten Sie, dass diese Vorlage Ihnen nur informationshalber zur Verfügung steht, es kann für die Antragstellung bei der DEHSt nicht verwendet werden!
Template 1
Link zur Europäischen Kommission
Vorlage für den Methodenbericht zur Datenerhebung
Bitte beachten Sie, dass diese Vorlage Ihnen nur informationshalber zur Verfügung steht, es kann für die Antragstellung bei der DEHSt nicht verwendet werden!
Wir werden eigene deutschsprachige Leitfäden zur Verfügung stellen.