Betriebseinstellungen und Produktionsübernahmen

Anzeige und Antragstellung

Anzeige von Betriebseinstellungen

Wird der Betrieb von Anlagen eingestellt oder die Kapazität so weit reduziert, dass sie nicht mehr emissionshandelspflichtig sind, so müssen Sie als Anlagenbetreiber dies nach § 10 Abs. 2 ZuG 2012 bei der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) anzeigen. Dazu benutzen Sie bitte das Formular-Management-System (FMS). Es ist keine Verifizierung durch einen Sachverständigen notwendig.

Antragstellung und Nachweis bei Produktionsübernahmen

Als Betreiber können Sie für eine stillgelegte Anlage einen Antrag auf Produktionsübernahme nach § 10 Absatz 4 ZuG 2012 stellen, wenn deren Produktion von einer oder mehreren Anlagen übernommen werden kann. Diesen Antrag muss ein Sachverständiger verifizieren.
Für jede stillgelegte Anlage, für die ein Antrag nach § 10 (4) ZuG 2012 gestellt wurde, muss der Betreiber jährlich einen Nachweis über die Produktionsmengen der übernehmenden Anlagen erstellen und bei der DEHSt einreichen. Dieser Nachweis muss ebenfalls von einem unabhängigen Prüfer verifiziert sein. In diesem Fall kann das ein Sachverständiger oder ein Wirtschaftsprüfer sein.

Für die Antragstellung und den Nachweis bei Produktionsübernahmen müssen Sie das FMS nutzen.

Handbücher und Hilfestellungen

Für die Anzeige von Betriebseinstellungen sowie für die Antragstellung und den Nachweis bei Produktionsübernahmen steht Ihnen unser Formular-Management-System (FMS) zur Verfügung. Die elektronische Kommunikation zwischen Anlagenbetreibern, sachverständigen Stellen, Wirtschaftsprüfern und DEHSt erfolgt über die virtuelle Poststelle (VPS).

Name Erläuterung
PDF, 232KB: Leitfaden: Zuteilungsregeln 2008–2012 für Neuanlagen und KapazitätserweiterungenBetriebseinstellungen, Kapitel 4.2: Hinweise zu den einzureichenden Daten und den Anforderungen an deren Qualität
PDF, 603KB: FMS-Handbuch Stilllegung und ProduktionsübernahmeHandbuch für die Software zur Anzeige und Antragstellung von Betriebseinstellungen und Produktionsübernahmen
Stand: 11.04.2011

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