Europäische Vorgaben
EU-Review-Prozess und europäische Informationsquellen
Die Europäische Kommission hatte mit der Herausgabe eines umfangreichen Fragebogens Anfang 2005 den in den Monitoring Leitlinien angelegten Prozess zur Überprüfung der Leitlinien eingeleitet. Mehrere europäische Workshops fanden im Zuge dessen statt. Die Mitgliedstaaten brachten ihre Erfahrungen in Monitoring und Berichterstattung über die das so genannte Climate Change Committee, in dem die Mitgliedstaaten mit der Kommission zusammenarbeiten, in den Prozess ein. Die EU-Kommission legte im Herbst 2005 den ersten Entwurf der überarbeiteten Monitoring Leitlinien vor.
Die DEHSt hat den Review-Prozess aktiv begleitet und verschiedene Stellungnahmen zu den vorgelegten Entwürfen an die EU-Kommission übermittelt. Die vertretenen Positionen wurden mit den Ländern im Rahmen des DEHSt/Länder-Arbeitskreises „Fachlicher Informationsaustausch Monitoring Leitlinien“ abgestimmt, der vor dem Hintergrund der im TEHG festgelegten Zuständigkeitsverteilung Ende 2004 eingerichtet worden war. Ferner hat die DEHSt im Rahmen eines Workshops branchenspezifische Vorschläge zur Neugestaltung der Monitoring Leitlinien mit den betroffenen Industrie- und Energieverbänden diskutiert und in ihren Stellungnahmen berücksichtigt.
Am 31. Juli 2006 sind die überarbeiteten Monitoring Leitlinien im Climate Change Committee verabschiedet worden. Die Bestätigung der EU-Kommission folgte nach Übersetzung in alle Sprachfassungen am 18.07.2007.
Zusätzlich hat die Kommission ihre FAQs überarbeitet und hier insbesondere die Unterschiede zwischen alten und neuen Leitlinien erläutert. Weitere FAQs zur Interpretation der Leitlinien werden kontinuierlich folgen.